BVOH Weihnachtsstammtisch in Freiberg (Sachsen) am 10.12.2015

Glück auf in Freiberg, BVOH trifft sich zum Weihnachts-Stammtisch 2015 Liebe BVOH-Mitglieder, liebe Stammtischbesucher, liebe Freunde, es ist wieder soweit! Wir laden ein zum Weihnachtsstammtisch nach Freiberg (Sachsen) am Donnerstag, 10.12.2015. Treffpunkt: 18:00 Uhr, Christmarkt Freiberg, an der großen Weihnachtstanne Danach ist der Besuch eines Spezialitätenrestaurants vorgesehen, es ist für 12 Gäste reserviert. Welches Restaurant,… Weiterlesen BVOH Weihnachtsstammtisch in Freiberg (Sachsen) am 10.12.2015

Kalenderblatt 23.10.2015: ElektroG in Kraft

Am 23. Oktober 2015 ist das Elektro- und Elektroaltgerätegesetz (ElektroG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden und trat in seinen wesentlichen Teilen einen Tag später in Kraft. Mit dem neuen Gesetz kommen neben einer neuen Rücknahmepflicht eine Reihe weiterer Handlungsverpflichtungen auf den Onlinehandel zu, die mit schwerwiegenden Folgen verbunden sind. Trotz einer gut funktionierenden und ausbaufähigen Rücknahme durch die… Weiterlesen Kalenderblatt 23.10.2015: ElektroG in Kraft

BVOH Stammtisch Mittwoch 28.10.2015 SCHILLERGARTEN

Liebe Mitglieder, liebe Freunde des BVOH, liebe Stammtischbesucher, herzliche Einladung zu unserem nächsten Stammtisch am Mittwoch, 28. Oktober 2015, ab 19:00 Uhr, wieder im SCHILLERGARTEN Dresden Bitte kommen Sie zahlreich! Mit den allerbesten Grüßen Ihre Holger Knutas und Wolfgang Wentzel http://www.bvoh.de Zur Speisekarte geht es >>>hier. Foto: Wikimedia-User Kolossos (Own work) [GFDL, CC-BY-SA-3.0 or CC BY-SA… Weiterlesen BVOH Stammtisch Mittwoch 28.10.2015 SCHILLERGARTEN

BGH zum Schadensersatz wegen abgebrochener eBay-Auktion, Gewichtige Gründe ermöglichen Lösung vom Vertrag

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Nichtamtliche Leitsätze des Herausgebers: Gewichtige Gründe können ein außergesetzliches Recht des Verkäufers zur Lösung vom Vertrag geben Den in den eBay-AGB genannten Regelbeispielen stehen gewichtige Umstände gleich,… Weiterlesen BGH zum Schadensersatz wegen abgebrochener eBay-Auktion, Gewichtige Gründe ermöglichen Lösung vom Vertrag

Banken sehen Rot: Sparkassen-Rot gegen Santander-Rot geht in die nächste Runde

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. Der Sachverhalt Der Kläger, der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, ist der Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, zu der die Sparkassen gehören, die in… Weiterlesen Banken sehen Rot: Sparkassen-Rot gegen Santander-Rot geht in die nächste Runde

Lindt gewinnt gegen Haribo: Goldbären etwas anderes als Schokoladenbären in Goldpapier

Genussmittel und Rechtsmittel; Marke ist etwas anderes als Produktgestaltung Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte… Weiterlesen Lindt gewinnt gegen Haribo: Goldbären etwas anderes als Schokoladenbären in Goldpapier

BVOH Stammtisch Freitag 25.09.2015 bei und mit der Comarch AG

Liebe Mitglieder, liebe Stammtischbesucher, unser Stammtisch am Freitag, 25.09.2015, bietet in jeder Hinsicht ein besonderes Format: Unsere Mitglieder und Stammtischbesucher sind eingeladen, am E-COMMERCE DAY der Comarch AG Dresden, Chemnitzer Str. 59b, 01187 Dresden teilzunehmen. Beginn: 13:30 Uhr! Bitte melden Sie sich dazu auch unbedingt beim Veranstalter an: https://comarch-cloud.de/ecommerceday/ Für BVOH-Mitglieder und für Besucher unserer Stammtisch ist… Weiterlesen BVOH Stammtisch Freitag 25.09.2015 bei und mit der Comarch AG

Das Landgericht Frankfurt (Main) und der Fristbeginn beim Widerruf

„Drei auf einen Streich“ oder 3 Fristbeginne auf ein Mal In einer Debatte auf Facebook wird derzeit eine Entscheidung im Verfahren des Vorläufigen Rechtsschutzes (noch nicht rechtskräftig) des Landgerichts Frankfurt diskutiert, nach der es wettbewerbswidrig ist, wenn der Eindruck erweckt werde, dass gleichzeitig mehrere „Fristbeginne“ im Hinblick auf die Widerrufsfrist im Fernabsatz vorliegen könnten. Die Entscheidung wird im Netz als „IKEA-Urteil“… Weiterlesen Das Landgericht Frankfurt (Main) und der Fristbeginn beim Widerruf