Hier finden Sie:

• Grundlegende Aussagen zum Datenschutz
• A. Datenschutzerklärung nach der DS-GVO
• B. Datenschutzerklärung im Hinblick auf die Kanzlei
• C. Erklärungen nach DS-GVO zur Abgabe von Kommentaren durch die Nutzung der Kommentarfunktion
• D. Weitere Informationen   

Grundlegende Aussagen zum Datenschutz

1. Über diese Website

Diese Websit ist ein WordPress-Blog. Zur Cookie-Richtlinie (Erklärung) von WordPress geht es hier: https://automattic.com/cookies/ Weitere Informationen dazu – auch zu den Rechtsgrundlagen – finden Sie hier unter 4. (betrifft die Weitergabe von Daten an WordPress) sowie unten im Kapitel A. IV. (betrifft den Bereich Cookies).

2. Besondere Daten

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse und weltanschauliche Überzeugungen, die Gewerkschaftszugehörigkeit oder die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Bekenntnis hervorgehen, sowie die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person finden auf dieser Seite nicht statt. Art. 9 Abs. 2 DSGVO enthält jedoch insoweit höchstvorsorglich einen Ausnahmekatalog. Die Verarbeitung solcher Daten auf dieser Website erfordert die Vornahme einer Prüfung, die vorliegend dadurch geleistet wird, dass Kommentare – per se – vor ihrer eventuellen Freischaltung geprüft werden. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung. Die entsprechende Erlaubnisnorm ist Art. 9 Abs. 2 DSGVO.

3. Abschluss von Verträgen, Mandate

Der Websitebetreiber bietet mit dieser Website keine Plattform für den Abschluss von Verträgen (z.B. Anwaltsvertrag, entgeltlicher Geschäftsbesorgungsvertrag) an, somit werden auch keine personenbezogene Daten im Hinblick auf einen Vertragsschlusses erhoben.

Durch den Besuch unserer Seiten allein kommt noch kein Mandatsverhältnis zwischen dem Besucher und dem Rechtsanwalt zustande. Erst durch die Annahme (Bestätigung) des Rechtsanwalts in Textform, dass er ein ausdrücklich von Ihnen erteiltes Mandat annimmt, entsteht ein Mandatsverhältnis (Mandat) zwischen dem Rechtsanwalt und Ihnen. Dem kann z.B. eine telefonische Anfrage oder eine Anfrage per e-Mail durch Sie vorausgegangen sein. Um Ihnen die Kontaktaufnahme zu uns zu erleichtern, haben wir diese Seiten eingerichtet. Bei unverzüglicher Erklärung der Ablehnung eines Auftrages gem. § 44 BRAO entsteht kein Mandatsverhältnis. 

Keine Rechtsberatung und keine Haftung außerhalb von im Einzelfall übernommenem Mandat.

Die Erlaubnisnorm für die Verarbeitung personenbezogender Daten im Rahmen eines ordentlichen Mandats ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang die Datenschutzerklärung im Hinblick auf die Kanzlei, die Sie unten in Kapitel B. finden.

4. Weitergabe von Daten an WordPress

Bei dieser Seite handelt es sich um einen WordPress-Blog. Das heißt, wir geben Daten (die Inhalte unserer Veröffentlichungen) an WordPress weiter. Das heißt aber auch, dass – wenn Sie z.B. kommentieren – auch diese Daten und die in diesem Zusammenhang preisgegebenen personenbezogenen Daten an WordPress übermittelt werden. Das ist ein Umstand, den Sie sich vor Augen führen sollten, bevor Sie einen Kommentar abgeben.

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung personenbezogener Daten umfasst zunächst Ihrem eigentlichen Kommentar. Ihr Name (Pseudonym) und Ihre E-Mail-Adresse werden abgefragt. Der Name – und ein Bild, Logo oder Muster, dass Sie selbst bei WordPress auch zur Verwendung bei Kommentaren hinterlegt haben oder das von WordPress eingeblendet wird – wird auf dem Blog veröffentlicht, die E-Mail-Adresse nicht.

b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtfertigung der Datenverarbeitung im Rahmen der Kommentarfunktion geschieht nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Zweck dieser Datenverarbeitung – Weitergabe von Daten an WordPress – ist das Betreiben dieser Website. Das betrifft insbesondere auch den Bereich Cookies, zu dem Sie in Kapitel A. IV. mehr erfahren.

Zweck des Erfragens der E-Mail-Adresse ist es, erforderlichenfalls mit dem Kommentator Kontakt aufnehmen zu können. Zweck der Registrierung und des Angemeldetseins bei WordPress ist die Gewährung eines größtmöglichen Schutzes vor Spam-Kommentaren, Hate Speech oder Fake News.

d) Dauer der Speicherung

Grundsätzlich erfolgt eine Löschung der Daten, sobald der Zweck ihrer Erhebung erfüllt wurde. Das wäre dann der Fall, wenn ich die Veröffentlichung dieser Website einstellen würde. Dafür ist jedoch kein bestimmtes Datum festgelegt. Es ist deshalb nicht möglich, näher anzugeben, wann dies für den konkreten Einsatzfall gegeben ist. Da insoweit keine genauen Angaben gemacht werden können, werden nachfolgend zumindest Kriterien genannt, die dem Nutzer eine Bestimmung des Löschungszeitpunktes erleichtern: Sie können Ihre Kommentare selbst überarbeiten und löschen. Sollte eine Löschung – gleich aus welchem Grund nicht möglich sein – dann schreiben Sie uns bitte eine eMail. Einer solchen Aufforderung zur Löschung werden wir umgehend nachkommen. Bitte beachten Sie auch unsere Ausführungen im übernächsten Kapitel (Automatisches zeitliches Ende Ihrer Einwilligung).

e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Wir informieren Sie darüber, auf welche Weise die Verarbeitung der Daten im Rahmen der Kommentarfunktion verhindert werden kann: Indem Sie keine Kommentar abgeben.

Wir informieren Sie darüber, wie Sie erreichen können, dass bereits verarbeitete Daten vorzeitig gelöscht werden können: Sie können Ihre Kommentare selbst überarbeiten und löschen. Sollte eine Löschung – gleich aus welchem Grund nicht möglich sein – dann schreiben Sie uns bitte eine eMail. Einer solchen Aufforderung zur Löschung werden wir umgehend nachkommen.

Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer Daten, die Sie – soweit Sie das getan haben – durch Betätigung des Buttons „Einwilligen und Schließen“ gegeben haben, können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf soll dabei nicht schwerer als die Abgabe der Einwilligung sein dürfen. In einen solchem Fall schreiben Sie uns bitte eine eine einfache eMail. Es bestehen keinerlei Formvorschriften für die Abgabe eines solchen Widerrufs.

f) Automatisches zeitliches Ende Ihrer Einwilligung

Ihre durch Drücken des Buttons „Einwilligen und Schließen“ erteilte Einwilligung endet unsererseits automatisch nach Ablauf eines Tages (24 Stunden). Unter Umständen könnte es deshalb auch einen einfacheren Weg zur Widerruf Ihrer Einwilligung darstellen, dass Sie – sobald 24 Stunden verstrichen ist – keine erneute Einwilligung erteilen. Das kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der Zeitpunkt Ihrer Entscheidung, Ihre Einwilligung widerrufen zu wollen, tagesuhrzeitlich bereits sehr fortgeschritten ist.

Weitere Erklärungen zur Abgabe von Kommentaren durch die Nutzung der Kommentarfunktion finden Sie im Kapitel C, das explizit die Kommentarfunktion zum Gegenstand hat.

A. Datenschutzerklärung nach der DS-GVO

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

II. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

III. Bereitstellung der Website

1.  Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Es handelt sich um einen WordPress-Blog.

Wir arbeiten nicht mit einem Analyse-Tool, wie z.B. Google Analytics, Piwik oder eTracker.

• Wir geben unseren Website-Besuchern keine Möglichkeit, sich für einen Newsletter einzutragen
• Wir nutzen keine Werbenetzwerke wie Google AdSense oder Amazon-Partnerprogramme
• Wir haben keinen durch Log-in geschützten Nutzerbereich eingerichtet,
• Wir erlauben jedoch bisweilen das Kommentieren von Blog-Beiträgen. Dies tuen Sie jedoch ausschließlich auf Ihre eigene Verantwortung. Dabei werden die Daten erhoben, die Sie im Rahmen Ihrer Kommentierung preisgeben. Ausführliche Informationen dazu finden Sie im Kapitel „Grundlegende Aussagen zum Datenschutz“ unter Ziffer 4 sowie im Kapitel C.
• Wir bieten keine Social-Media-Plug-ins an

WordPress führt eine Statistik und erfasst in diesem Zusammenhang:

• Anzahl der Aufrufe dieser Seite
• Anzahl der Besucher
• Anzahl der Likes
• Anzahl der Kommentare

Diese Statistik kann uns tageweise, wochenweise, monatsweise und jahresweise angezeigt werden. Für weitere Informationen lesen Sie bitte das Kapitel A. IV. „Verwendung von Cookies“.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für eine etwaige vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Rechtsgrundlage für eine etwaige vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

IV.  Verwendung von Cookies

Ich, der unter I. Genannte, verwende keine Cookies. Allerdings tut WordPress das und diese Seite ist ein WordPress-Blog. Zur Cookie-Richtlinie (Erklärung) von WordPress geht es hier: https://automattic.com/cookies/

a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Diese Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen (WordPress setzt auf dieser Seite, die ich betreibe) Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Wir verwenden (WordPress verwendet auf dieser Seite, die ich betreibe) auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

(1) Eingegebene Suchbegriffe

(2) Häufigkeit von Seitenaufrufen

(3) Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

V. Newsletter

Sie können keinen Newsletter über diese Seite bestellen

VI. Registrierung

Eine Registrierung zur Benutzung dieser Seite ist weder vorgesehen, noch notwendig

VII. E-Mail-Kontakt

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist kein Kontaktformular vorhanden.

Es eine jedoch eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellten E-Mail-Adressen möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Vielleicht kann man es auch einfacher sagen: Ihre Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten, die Ihre E-Mail enthält, geben Sie dadurch, dass Sie uns diese E-Mail senden. Bitte führen Sie sich den Umstand, dass mit Ihrer E-Mail personenbezogene Daten an uns übermittelt werden und dass eine Einwilligung darin a maiore ad minus in der Absendung dieser E-Mail an uns liegt, vor Augen.

3.        Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus einer E-Mail von Ihnen dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

4.        Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. 

5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf kann jederzeit formfrei erklärt werden, z.B. durch eine E-Mail, einen Brief, ein Telefax oder einen Anruf.

Hier erfahren Sie die Kontaktdaten:

https://onlinehandelsrecht.com/about/

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden nach einem solchem Widerspruch gelöscht, ausgenommen eine letzte „Vollzogen“-Meldung an Sie, falls Sie eine solche wünschen.

VIII.          Ihre Rechte

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1.        Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)       die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)       die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)       die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)       die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)       das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)       das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)       alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8)       das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2.        Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3.        Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1)       wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)       die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)       der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)       wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4.        Recht auf Löschung

a)        Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)       Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)       Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)       Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)       Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b)        Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c)        Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)       zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)       zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)       aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4)       für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)       zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5.        Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6.        Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)       die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)       die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7.        Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8.        Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9.        Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

(1)       für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

(2)       aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

(3)       mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

10.    Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

IX. Facebook und Instagram

Ich habe von Facebook aus (von meiner offiziellen Seite „Onlinehandelsrecht“) hierher verwiesen. Dies geschieht, um Ihnen überhaupt erst einmal einige Ausführungen zu meiner Verantwortlichkeit an die Hand zu geben, insbesondere die Allgemeinen Teile oben unter I. und II. Was Facebook anbelangt und mich, wird man wohl, nach Ansicht einiger wissender Kollegen, von einer gemeinsamen Datenverarbeitung ausgehen dürfen, so dass jeder dieser Teile – Facebook und ich – Erklärungen über den jeweiligen Bereich abgeben können, auf den wir Einflussmöglichkeiten haben. Was Facebook mit den Daten tut, weiß ich nicht. Ich kann mich darüber auch nicht erklären. Ich benutze solche Auswertungsfunktionen nicht. Meine Seite „Onlinehandelsrecht“ habe ich eigentlich nur deshalb auf Facebook, um dort mit diesem von mir bereits seit geraumer Zeit als Unternehmenskennzeichen verwendeten Zeichen  präsent zu sein. Gleiches gilt etwa für Instagram, obwohl – falls Sie es besuchen, werden Sie es sehen – ich Instagram ganz überwiegend privat benutze.  Gelesen wird vorzugsweise mein normaler Facebook-Account, zu dem bekomme ich aber keine Auswertungen, wie das wohl möglicherweise zu meiner Facebook-Seite „Onlinehandelsrecht“ möglich wäre, die hingegen signifikant weniger frequentiert wird. Also, ich interessiere mich nicht für das, was mir Facebook an Daten, gegebenenfalls über Sie, geehrter Besucher meiner Facebook-Seite Onlinehandelsrecht, bereitstellen sollte. Erst recht arbeite ich nicht mit solchen Daten. Und keines Falls gebe ich davon etwas an Dritte weiter. Auf das, was Facebook tut, habe ich, außer den sehr theoretischen Möglichkeiten, Facebook zu verklagen oder auf Facebook nicht mehr aufzutreten, herzlich wenig Einfluss. Die ganze Angelegenheit ist auch – wie Sie vielleicht wissen – selbst Seitens der Rechtsprechung sehr im Flusse. Alle Ihre Rechte, insbesondere die oben unter VIII. angegeben sind, stehen Ihnen auch in Bezug auf meine Präsenz in sozialen Netzwerken zu. Soweit es Dinge betrifft, die in meinem Einflussbereich liegen, werde ich auf Ihre Anfrage hin entsprechend tätig werden. Soweit es Dinge betrifft, die das jeweilige soziale Netzwerk, z.B. Facebook, betrifft, mache meinen Einfluss auf dieses gern für Sie geltend, soweit Sie insoweit von Ihren Rechten Gebrauch machen wollen. Sollten Sie irgendwelche Probleme mit meiner Präsenz auf Facebook, Instagram, hier oder sonst im Netz haben, so bitte ich Sie: sprechen Sie mich, zunächst einmal formlos, z.B. mit eMail, an; als erster Schritt zur Eröffnung einer Lösung.

B. Datenschutzerklärung im Hinblick auf die Kanzlei

Ich unterrichten Sie hierdurch, dass ich personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem für die sachgerechte Mandats-Bearbeitung einschließlich Mandats-Begründung (Mandatierung) erforderlichen Umfang erhebe, verarbeite und nutze. Damit ist z.B. auch gemeint, dass ich die Mail eines mich anschreibenden Interessenten über die Antwortfunktion eines E-Mail-Programmes beantworte. Ich gewährleiste absoluten Datenschutz meiner Mandanten-Daten. Ich gebe diese Daten nicht an Dritte weiter. Für weitergehende Informationen oder Auskünfte wenden Sie sich bitte an mich, wie im Impressum angegebenen.

Ich weise darauf hin, dass persönliche Daten, wie z.B. Namen von Mandanten und Gegnern, Anschriften und Aktenzeichen, zur Ermöglichung des Kanzlei-, Geschäfts- und Schriftverkehrs mit dem Gericht, der Behörde (Verwaltungsbehörde, Staatsanwaltschaft), dem Gegner oder dem eigenen Mandanten sowie ggf. dessen Rechtsschutzversicherung unter Beachtung der gesetzlichen und standesrechtlichen Bestimmungen gespeichert werden.

C. Erklärungen nach DS-GVO zur Abgabe von Kommentaren durch die Nutzung der Kommentarfunktion

Kommentare geben nicht zwangsläufig die Meinung des Herausgebers dieser Seiten wieder.

Wenn Sie Beiträge auf dieser Seite kommentieren, tun Sie das auf eigene Verantwortung. Kommentare bedürfen der Freischaltung durch mich. Diese erfolgt nach meinem freien Ermessen. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung von Kommentaren.

Wir entscheiden nach freiem Ermessen, ob und inwieweit wir die Kommentierung von Beiträgen gestatten. Auch auf die Zulassung der Kommentarfunktion besteht kein Anspruch. Tendenziell stehe ich der Kommentarfunktion eher skeptisch gegenüber, weil ihr zweifelsohne zugestandener Nutzen bei weitem durch die zahlreichen rechtlichen Hindernisse überwogen wird, die in diesem Zusammenhang bestehen. Deshalb aktiviere ich die Kommentarfunktion nur im Ausnahmefall und eher selten.

Der Kommentierende ist der Handelnde. Unter diesem Aspekt könnte man gegebenenfalls vielleicht sogar formulieren: Die Einwilligung in die Verarbeitung von im Rahmen der Kommentarfunktion abgegebener personenbezogener Daten liegt a maiore ad minus in der Abgabe des Kommentars selbst.

I. Art der Datenverarbeitung

Bei der Abgabe von Kommentaren werden diese, nach ihrer Freischaltung, angezeigt.

Sie können Ihre Kommentare selbst überarbeiten und löschen. Sollte eine Löschung – gleich aus welchem Grund nicht möglich sein – dann schreiben Sie uns bitte eine eMail. Einer solchen Aufforderung zur Löschung werden wir umgehend nachkommen.

Bei Nutzung der Kommentarfunktion werden zusätzliche personenbezogene Daten gespeichert. Ihr Name (Pseudonym) und Ihre E-Mail-Adresse werden abgefragt. Der Name – und ein Bild, Logo oder Muster, dass Sie selbst bei WordPress auch zur Verwendung bei Kommentaren hinterlegt haben oder das von WordPress eingeblendet wird – wird auf dem Blog veröffentlicht, die E-Mail-Adresse nicht.

Da Sie auf einem WordPress-Blog kommentieren, geben Sie diese Daten auch an WordPress weiter. Bitte lesen Sie dazu auch im Kapitel „Grundlegende Aussagen zum Datenschutz“ unter Ziffer 4.

II. Umfang der Datenverarbeitung

Den Umfang der Datenverarbeitung bestimmen Sie selbst, durch den Umfang des von Ihnen abgegebenen Kommentares.

Benutzer müssen zum Kommentieren Name und E-Mail-Adresse hinterlassen. Benutzer müssen zum Kommentieren bei WordPress registriert und angemeldet sein. Kommentare zu Beiträgen, die älter als 14 Tage sind, werden automatisch geschlossen.

Der Name – und ein Bild, Logo oder Muster, dass Sie selbst bei WordPress auch zur Verwendung bei Kommentaren hinterlegt haben oder das von WordPress eingeblendet wird – wird auf dem Blog veröffentlicht, die E-Mail-Adresse nicht.

III. Zweck der Datenverarbeitung

Zweck des Kommentierens ist das freie Netzwerken, insbesondere die Interaktion mit dem Herausgeber und/oder anderen Nutzern. Zweck ist es, dass Leser ihre Meinung über das Gelesene oder im Allgemeinen kundtun.

Zweck des Erfragens der E-Mail-Adresse ist es, erforderlichenfalls mit dem Kommentator Kontakt aufnehmen zu können. Zweck der Registrierung und des Angemeldetseins bei WordPress ist die Gewährung eines größtmöglichen Schutzes vor Spam-Kommentaren, Hate Speech oder Fake News.

IV. Dauer der Datenverarbeitung

Die Einblendung von Kommentaren unterliegt keiner zeitlichen Beschränkung. Sie können Ihre Kommentare selbst überarbeiten und löschen. Sollte eine Löschung – gleich aus welchem Grund nicht möglich sein – dann schreiben Sie uns bitte eine eMail. Einer solchen Aufforderung zur Löschung werden wir umgehend nachkommen.

V. Widerrufsmöglichkeiten

Sie können Ihre Kommentare selbst überarbeiten und löschen. Sollte eine Löschung – gleich aus welchem Grund nicht möglich sein – dann schreiben Sie uns bitte eine eMail. Einer solchen Aufforderung zur Löschung werden wir umgehend nachkommen.

VI. Abonnieren von Kommentaren

Es besteht die Möglichkeit, Kommentare zu abonnieren.

V. Einwilligung in die Datenverarbeitung

Die Rechtfertigung der Datenverarbeitung im Rahmen der Kommentarfunktion geschieht nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Es handelt sich um einen WordPress-Blog. Unsere Verantwortung reicht so weit, wie wir auf die Verwendung der Daten Einfluss haben. Für diesen Bereich können wir erklären, dass wir mit Ihren Daten keinen Missbrauch treiben. Für Auskunft, Information oder Sperrung sprechen Sie uns einfach an. Unsere Kontaktdaten entnehmen Sie bitte dem Impressum.

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung ihrer Eltern keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln und auch nicht kommentieren.

D. Weitere Informationen 

Einen absoluten Schutz Ihrer Daten im Internet können Sie letztlich nur dadurch erreichen, dass Sie nicht im Internet unterwegs sind, da Bewegungen im Internet norwendigerweise immer Spuren hinterlassen, denn so funktioniert das Internet nun einmal. Es ist nichts anderes, als eine gigantische Datenverarbeitungsanlage, die aus der – nachvollziehbaren – Übermittlung von Nullen und Einsen besteht. Als sichere Möglichkeit, mit uns Kontakt aufzunehmen, können wir Ihnen die Vereinbarung eines persönlichen Gesprächstermins anbieten:

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Bitte beachten Sie ferner auch folgende Datenschutzerklärungen:

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Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel, Dresden