Sag die magischen drei Worte. Sag: plenty Kassel 2019. Der Insider wird sofort wissen, was ich meine, Danke! Dem Interessierten möchte ich das Programmheft reichen. Den BVOH triffst Du am Stand 54. Mich auch. Der Hash heißt #OHK19 Alle Infos bei >>>Plenty
Sagen Sie jetzt nichts mehr. Fahren Sie hin.
Wir möchten auf den Comarch E-Commerce Day in Dresden am 29.01.2016 aufmerksam machen.
Infos + Anmeldung hier: https://www.comarch.de/ueber-uns/events-webinare/e-commerce-day-dresden/
Mindestens zwei Dinge sind dazu bemerkenswert:
Herzlich willkommen also!
Ihr Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel
Bitte beachten Sie einige Besonderheiten in unserer Erreichbarkeit um das Christfest und den Jahreswechsel.
Ich wünsche allen Besuchern unserer Seiten ein erfolgreiches, stressfreies und vor allem gesegnetes Christfest 2015!
Ihr Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel
22.12.2015
Update aktuell:
Unsere „normale“ Erreichbarkeit ist:
Montag bis Donnerstag: 8:30 bis 18:00 Uhr,
Freitag: 8:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Näheres siehe bitte hier:
https://onlinehandelsrecht.com/about/
Wir wünschen allen unseren Mandanten, Mitgliedern des Bundesverbandes Onlinehandel e.V., Besuchern unserer Seiten ein frohes und gesegnetes Pfingstfest!
Wir sind ab Dienstag, 26. Mai 2015, wieder für Sie da!
Bitte schreiben Sie uns nicht all zu viele Mails über die Feiertage 🙂
Herzlichst Ihr Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel
Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel: „Aktuelle Hits und meisterhafte Rechtsprechung zu den brennenden Rechtsfragen von heute“ – Vortrag, gehalten auf dem e-Commerce-Day 2015
Zur Nachlese geht es >>>hier!
https://www.hitmeister.de/ecommerceday/vortragsplan/
Rechtsanwalt Wentzel stellt aktuelle Rechtsfragen aus der Beratungspraxis des BVOH vor. Besonders im Focus: Amazon. Aus einem großen Portfolio an Rechtsproblemen wählen Sie zu Beginn des Vortrags live drei Schwerpunktthemen aus, die dann mit Ihnen diskutiert werden. Zielgruppe: Plattformhändler und Shopbetreiber.
https://www.hitmeister.de/ecommerceday/
https://www.hitmeister.de/ecommerceday/ticketverkauf/
Herzlich Willkommen!
Nachdem Sie Ihre Angebote mit der neuen Widerrufsbelehrung und den neuen AGB versehen haben, werden Sie vielleicht feststellen, dass oberhalb Ihrer neuen Widerrufsbelehrung unter Rücksendekosten noch der alte Text steht:
Widerrufsrecht: Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Dieses Übel müssen Sie unbedingt abstellen, damit Sie nicht irreführend belehren.
Bitte sehen Sie dazu zunächst in die E-Mail, die Ihnen eBay am 3. Juni 2014 geschickt hat: Mail von eBay
Dort werden Sie lesen, dass eBay, wenn Sie bis 13.06.2014 bei den Rücknahmebedingungen nichts geändert hat, diese Rücknahmebedingungen automatisch ändert in:
Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren
Sofern das auch die Variante ist, für die Sie sich innerhalb ihrer neuen Widerrufsbelehrung entschlossen haben, und dort lautet der Passus wie folgt:
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren,
dann wäre alles richtig. – Ein Problem hingegen besteht dann, wenn Sie sich in Ihrer Widerrufsbelehrung für folgenden Passus entschieden haben:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren,
denn das stünde dann mit dem, was eBay automatisch eingeblendet hat („Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung“) im Widerspruch. Sie würden dann irreführend und damit falsch belehren.
Zur Lösung dieses Problems finden Sie erste Hinweise in der Mail von eBay
Eine detaillierte Anleitung von eBay finden Sie hier: Anleitung von eBay
Es folgt eine Anleitung:
Mit den allerbesten Grüßen
Ihr Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel
Da eBay die Anzeigen zwischen Sonnabend (14.06.2014) und Montag (16.06.2014) wieder geändert hat, haben wir diese Anleitung heute (16.06.2014) angepasst. Stand: 16.06.2014, 12:15 Uhr, überarbeitet um 16:30 Uhr. Nochmals überarbeitet am 20.06.2014.
Landgericht Düsseldorf: Anhängen an fremde Produktbeschreibung mit urheberrechtsverletzendem Inhalt bei Amazon ist nicht dasselbe wie Verkauf mit fremden Lichtbild im eignen Shop. Vorrangige Verantwortlichkeit für Amazon-Angebote bei Amazon.
Der Fall: Dem Antragsgegner war es untersagt worden, im eigenen Onlineshop Lichtbilder aus fremder Urheberschaft zu verwenden. Nachdem sich der Antragsgegner an ein Amazon-Angebot anhängte, in welchem auch der Urheber mit seinen Lichtbildern verkaufte, stellte dieser Bestrafungsanstrag.
Die Entscheidung: Das Landgericht Düsseldorf hat den Bestrafungsantrag als unbegründet zurückgewiesen. Im Gegensatz zum eigenen Onlineshop, im dem es der Verkäufer in der Hand hat, welche Lichtbilder er hochläd, kann bei Amazon davon nicht ausgegangen werden. Zwar bietet jeder, der über dieselbe ASIN an einem Angebot teilnimmt, auch selbst diesen Artikel zum Verkauf an. Anders als im eigenen Onlineshop ist dafür aber nicht dieser Verkäufer, sondern vorrangig Amazon‚ verantwortlich. Das Sich-anhängen an ein Amazon-Angebot, das angeblich fremdes Urheberrecht verletzt, ist kein kerngleicher Verstoß gegenüber einer Urheberrechtsverletzung im eigenen Onlineshop, mag darin auch eine „Schadensvertiefung“ liegen.
Unsere Einschätzung: Normalerweise erwirbt Amazon die Nutzungsrechte kraft AGB, wenn der Urheber sein Lichtbild dort hochläd. Das jedoch schlägt mangels der Möglichkeit zum gutgläubigen Erwerb fehl, wenn der Hochladende nicht im Besitz der Bildrechte ist. Für diesen Fall wäre fraglich, ob all die anderen Anbieter desselben Artikels für die fremde Rechtsverletzung einzustehen haben. Richtigerweise wird das vom Landgericht Düsseldorf verneint, weil ein sich anhängen an ein Amazon-Angebot im Kern etwas gänzlich anderes ist, als ein Urheberrechtsverstoß im eigenen Onlineshop. Amazon gestaltet sich aus den verschiedenen Angebots-Vorschlägen der jeweiligen Verkäufer desselben Artikels ein eigenes Angebot, welches Amazon auch später noch überformt und verändert. Deshalb ist es richtig, hier die Verantwortung vor allem und in erster Linie bei Amazon selbst zu sehen. „Anders als in seinem eigenen Online-Shop, der Gegenstand des Verfügungsantrages war, ist für den von Amazon vorgegebenen Inhalt des verlinkten Angebots nicht der Antragsgegner, sondern vorrangig Amazon verantwortlich.“ Der vorliegende Beschluss spricht diesen Gedanken aus unserer Sicht erstmal in dieser Deutlichkeit aus: Für Amazon-Angebote haftet zuallererst Amazon selbst. Wir begrüßen diese Entscheidung außerordentlich, weil sie den tatsächlichen Gegebenheiten auf der Plattform Amazon Rechnung trägt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel, Dresden
Haben Sie sich auch gewundert, dass neuerdings selbst zivilgerichtliche Entscheidungen eine Rechtsbehelfsbelehrung tragen, wie wir es bis jetzt eigentlich nur aus dem Verwaltungsrecht kennen? Richtig, ab 1.1.2014 gibt es einen neuen § 232 ZPO, der nun auch für Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit, wenn sie anfechtbar sind, eine Rechtsbehelfsbelehrung zwingend vorschreibt.Warum gab es das früher nicht? Nun, weil man meistens (auch vor dem Amtsgericht, vor dem man nicht zwingend einen Rechtsanwalt braucht) durch einen Rechtsanwalt vertreten ist, von dem erwartet wird, das richtige Rechtsmittel zu kennen. Es mag ein weiterer Schritt in Richtung Service sein. Aber ehrlich, auf mich wirkt es wie zusätzliche und entbehrliche Bürokratie; die Entscheidungen werden dadurch in der Regel um eine Seite länger! Es ist so eine Art von erdrückender Fürsorge, die uns wohl langfristig vom selbständigen Denken vollständig befreit. Nicht gut also, dass es immer jemanden gibt, der uns sagt, was wir tun sollen. Denn wir wären vielleicht lieber gern selber darauf gekommen! Nun denn, kurbeln wir die Zivilrechtspflege noch einmal kräftig an, mit dem Zwang zur Rechtsbehelfsbelehrung auch unter Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Mit den allerbesten Grüßen aus Dresden
Ihr Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel
Zur Vertiefung: Ass. iur. David Ullenboom, Die neue Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilprozess, in: JE, Online-Zeitschrift für Jurastudium, Staatsexamen und Referendariat.
Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Bundesverbandes Onlinehandel e.V.,
der Vorstand des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. lädt Sie zur nächsten Vollversammlung des BVOH e.V. ein, für
Freitag, 28. März 2014, 14:00 bis 17:00 Uhr, in das ABAKUS Business-Center, Blasewitzer Straße 41, 01307 Dresden
Bundesverband Onlinehandel e.V., Im Abakus-Business-Center, Blasewitzer Straße 41,01307 Dresden
Tagesordnung:
1. Wahl eines neuen Vorstandes
2. Beschluss über die Geschäftsordnung
3. Aussprache und Diskussion über Strategie und Zielvorgaben
Durch das Ausscheiden eines unserer Vizepräsidenten als Mitglied aus dem BVOH ist der Vorstand nicht mehr vollzählig. Das hat zu der Notwendigkeit dieser Wahl geführt. Wir wollen diese Vollversammlung aber auch zum Anlass nehmen, dem Wunsch vieler Mitglieder folgend, über inhaltliche Dinge im Gespräch zu bleiben, und unserem Verband wieder neue und strategische Zielvorgaben für die nächste Zeit mit auf den Weg zu geben.
Wir bitten Sie deshalb um Ihr vollständiges Erscheinen.
Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Braunsdorf, Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel e.V.
Rechtsanwalt Wolfgang Wentzel, Beauftragter des Vorstandes für die Geschäftsführung
Dresden, 26.02.2014
Onlinehandelsrecht 
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