BGH zum Schadensersatz wegen abgebrochener eBay-Auktion, Gewichtige Gründe ermöglichen Lösung vom Vertrag

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen. Nichtamtliche Leitsätze des Herausgebers: Gewichtige Gründe können ein außergesetzliches Recht des Verkäufers zur Lösung vom Vertrag geben Den in den eBay-AGB genannten Regelbeispielen stehen gewichtige Umstände gleich,… Weiterlesen BGH zum Schadensersatz wegen abgebrochener eBay-Auktion, Gewichtige Gründe ermöglichen Lösung vom Vertrag

Referendarin / Referendar gesucht!

Wir bilden aus und suchen ab sofort: Rechtsreferendarin / Rechtsreferendar Anwaltsstation, Wahlstation, Nebentätigkeit Wir wünschen uns Überdurchschnittliches Erstes Juristisches Staatsexamen oder Durchschnittliches Erstes Juristisches Staatsexamen und Nachweise über praktische juristische Tätigkeit während des Studiums Ausgeprägtes Interesse für gewerbliches Verkaufen im Internet, auf Plattformen (eBay, Amazon) sowie über Onlineshops Spezielles Interesse für IT-Recht (Informationstechnologierecht, Internetrecht) Aufgeschlossenheit gegenüber zeitgemäßen Kommunikationsmitteln… Weiterlesen Referendarin / Referendar gesucht!

Erklärungsirrtum, Rechtsmissbrauch

Die Annahme eines Kaufpreisangebots durch den Kunden kann sich als unzulässige Rechtsausübung (§ 242 BGB) darstellen, wenn erkennbar war oder erkennbar gewesen ist, dass der Käufer einem Kalkulationsirrtum unterlegen ist. Amtsgericht Dresden, Urteil vom 28.09.2011, Az. 104 C 3276/11 (noch nicht rechtskräftig): „Der Kläger ist indes wegen unzulässiger Rechtsausübung (gem.) § 242 BGB daran gehindert,… Weiterlesen Erklärungsirrtum, Rechtsmissbrauch

Erklärungsirrtum, Anfechtung

Der Verkäufer kann den Kaufvertrag wegen Erklärungsirrtums (Angebotsirrtums) anfechten, wenn der angezeigte Preis auf Grund eines technischen Fehlers im Datenverarbeitungssystem versehentlich um ein Vielfaches zu niedrig angezeigt wurde. Darin liegt kein die Anfechtung ausschließender Kalkulationsirrtum oder Motivirrtum. Amtsgericht Dresden, Urteil vom 12.08.2011, Az. 113 C 1249/11 (rechtskräftig): „In dem durch das vom Beklagten genutzte Datenverarbeitungssystem… Weiterlesen Erklärungsirrtum, Anfechtung