EuGH: Einbinden fremder Videos nicht länger illegal

„Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Setzen eines framenden Links keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der Beschluss beende einen jahrelangen Rechtsstreit im Sinne der Netzfreiheit, so die beteiligte Kanzlei. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass framende Links, wie etwa auf ein Youtube-Video bei Facebook, keine Urheberechtsverletzung darstellen. Das gab die Kanzlei Knies & Albrecht bekannt, die an… Weiterlesen EuGH: Einbinden fremder Videos nicht länger illegal

Bundeswirtschaftsministerium: Kartellamt ist kein „Totengräber des Handels“

Foto: BVOH/B. Bartelsen Hochrangiger Vertreter des BMWi verteidigt Kartellamt gegen den Vorwurf der Parteinahme auf dem Tag des Onlinehandels des BVOH in Berlin Berlin, 12.10.14 – Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BMWi nimmt beim Thema Wettbewerbsrecht keine andere Position als das Bundeskartellamt ein. Das betonte Dr. Armin Jungbluth als Vertreter des BMWi auf der… Weiterlesen Bundeswirtschaftsministerium: Kartellamt ist kein „Totengräber des Handels“

LG Frankfurt a.M. verbietet Parfümeur Coty selektive Vertriebssysteme

Weiteres Urteil bestätigt wettbewerbswidriges Verhalten von Herstellern und Markenanbietern Berlin, 12. September 2014 – Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach dem Rucksackhersteller Deuter nun auch dem Parfumhersteller Coty untersagt, die Belieferung einer Parfümerie davon abhängig zu machen, dass diese die Waren nicht über eine bestimmte offene Handelsplattform vertreibt. Dabei hat das Landgericht die Auffassung… Weiterlesen LG Frankfurt a.M. verbietet Parfümeur Coty selektive Vertriebssysteme

Keine kostenpflichtige Rufnummer in das Impressum

Abmahnwarnung: Kostenpflichtige Rufnummer im Impressum. Empfehlung: Vermeiden Sie kostenpflichtige Rufnummern im Impressum und auch in der Widerrufsbelehrung Dresden. 11.09.2014. Es ist eine Abmahnung, angeblich zur neuen, ab 13.06.2014, nach Umsetzung der Verbraucherrichtlinie geltenden Rechtslage, aufgetaucht. Abgemahnt wird, dass im Impressum nur eine kostenpflichtige Rufnummer („Mehrwertdienstenummer“) bereitgehalten werde. Behauptet wird, dass dies gegen § 312a BGB neuer Fassung verstoßen würde.… Weiterlesen Keine kostenpflichtige Rufnummer in das Impressum

Landgericht Frankfurt untersagt Deuter selektives Vertriebssystem

BVOH begrüßt weiteren Punktsieg für den Online-Handel Berlin, 10.08.14 – Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Rucksackhersteller Deuter untersagt, die Belieferung eines Händlers davon abhängig zu machen, dass dieser die Waren nicht über eine bestimmte offene Handelsplattform vertreibt. Auch die Nutzung von Preissuchmaschinen sei kein Grund für eine Nicht-Lieferung, heißt es in dem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil… Weiterlesen Landgericht Frankfurt untersagt Deuter selektives Vertriebssystem

Amazon Haftung und Verkaufsverbote

Eine Abmahnung wegen einer Rechtsverletzung kann jeden Online-Shop treffen. In seinem Vortrag zeigt Wolfgang Wentzel anhand einiger Beispiele des Versandhauses Amazon, dass die Schuld dabei nicht unbedingt beim abgemahnten Händler liegen muss. Darüber hinaus geht Oliver Prothmann, Präsident des Bundesverbands Onlinehandel, auf Handelsbeschränkungen und Verkaufsverbote ein, zeigt, welche Gefahren damit für den e-Commerce verbunden sind… Weiterlesen Amazon Haftung und Verkaufsverbote

Das Impressum

14.11.2013, 11:37 Ein Gedicht auf das Impressum   Die unterschiedlichsten „Fressen“ sieht man in den Impressen Max, Karl-Heinz und Mario heißen die Impresario Hanna, Ruth, Mathilde, jede Klasse jede Gilde Glücklichmacher, Optimierer, CEO’s, Headhunter, Kassierer Keiner wüsste, wer mit wem, könnt man nicht ins Impressum sehn!   Manchmal ist es lang und schwer, oftmals ist… Weiterlesen Das Impressum

Onlinehandel und eCommerce

Trade, Trust and muttersprache Als sich der Bundesverband Onlinehandel e.V. (BVOH) am 8. April 2006 gründete, verstand er sich als Alternative zur International E-Business Association e.V. der „IEBA“. Der Wunsch, vieles besser zu machen, fand seinen Ausdruck auch darin , dass der Bundesverband Onlinehandel in seiner Satzung bewusst muttersprachliche, also deutsche Begriffe verwendete („Bundesverband“, „Handel“, „Gebietsdezernenten“ u.a.).… Weiterlesen Onlinehandel und eCommerce

Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilrecht

Haben Sie sich auch gewundert, dass neuerdings selbst zivilgerichtliche Entscheidungen eine Rechtsbehelfsbelehrung tragen, wie wir es bis jetzt eigentlich nur aus dem Verwaltungsrecht kennen? Richtig, ab 1.1.2014 gibt es einen neuen § 232 ZPO, der nun auch für Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit, wenn sie anfechtbar sind, eine Rechtsbehelfsbelehrung zwingend vorschreibt.Warum gab es das früher nicht?… Weiterlesen Rechtsbehelfsbelehrung im Zivilrecht